Frage № 30: Was ist kein Merkmal unserer Demokratie?

Erklärung

In der Demokratie werden regelmäßige und freie Wahlen und Meinungsfreiheit geschätzt. Zusätzlich ist es wichtig, dass verschiedene Parteien zu Wahlen zugelassen werden.

Regelmäßige Wahlen sind essentiell, da sie das Recht der Bürger gewährleisten, ihre Vertreter in einem festgelegten Intervall neu zu wählen. Dieses Konzept basiert auf Art. 20 Absatz 1 GG, der die Bundesrepublik Deutschland als einen demokratischen und sozialen Bundesstaat beschreibt.

Meinungsfreiheit ist das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten, ohne Zensur oder Beschränkungen (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG).

Ein multi-parteiisches System ist charakteristisch für eine funktionierende Demokratie, da es den politischen Pluralismus fördert. Verschiedene Parteien bieten unterschiedliche politische Programme an und repräsentieren somit die Vielfältigkeit der Gesellschaft. Dies spiegelt das Recht auf freie Entfaltung in einer Demokratie wider (Art. 21 GG).

Pressezensur beschreibt die Unterdrückung und Kontrolle von Veröffentlichungen durch staatliche Stellen, was die Freiheit der Presse erheblich einschränkt. Sie gehört nicht zu unserer Demokratie.